habicht beschlagnahmt

es war eigentlich ein schöner mittwoch der 13.12.06, als erster schlag ins gesicht musste ich bei einer informationsveranstaltung in der uni hören dass ich wahrscheinlich nicht weiter studieren kann.

etwas geplättet wollt ich nach haus fahren, nach ca 10km fahrtweg in berlin brennt mir die scheiss birne vorne schon wieder durch, schalt um auf fernlicht, knack fernlicht auch aus, naja mein gott sind ja nurnoch 10km bis nach haus.

als ich dann nurnoch 5km von zuhaus entfernt war aber immernoch in berlin steh ich ner kreuzung und muss links abbiegen, auf der geradeausspur rechts neben mir fahren bullen vorbei, aufeinmal machen die blaulicht an, wenden hinter der kreuzung(natürlich berufsverkehr), ich hab grün bekommen und bin links abgebogen, hinter mir fahrn die bullen und machen ab und zu blaulicht an (natürlich um die roten ampeln zu überfahren), mehrere autofahrer konnten der polizei nur knapp ausweichen, dachte die fahrn an mir vorbei aber nein da seh ich die kelle schon.

hinter den hergefahren und angehalten,
polizei: ihr frontlicht funktioniert nicht, führerschein und papiere bitte.
ich: ja hier bitte
ein polizist zum andern etwas leiser: sicherstellen?, ja sicherstellen.
polizist: zur beweissicherung müssen wir ihr fahrzeug sicherstellen.
ich: so einfach können sie das nicht, sie greifen damit in meine grundrechte ein.
polizistin: das stimmt schon, unter gewissen umständen können ihre gundrechte jedoch beschnitten werden.
ich: nur wegen dem licht? (in der zeit schaut sich der polizist das moped weiter an)
polizist: schaun sie mal ich ziehe ihre vorderbremse und kann das fahrzeug unter kraftaufwand schieben, was ist denn das? funktioniert der tacho überhaupt? (polizist schiebt moped und stellt fest das der fahrradtacho nichts anzeigt)
ich: keine ahnung scheint wohl nicht zu gehn, die vorderbremsleistung bei den simsontrommelbremsen sind im allgemeinen schlecht.
polizist: außerdem scheinen sie öl zu verlieren oder wo kommt das öl am motor her?
ich: die ölen doch alle, ich habe noch kein moped gesehn was keinen ölfilm an der kickstarteraufnahme hat.
polizist: ach und ihr bremslicht ging nicht, machen sie mal das moped an (er dreht am gas, ich trete auf die hinterbremse und die kolegin bestätigt das funktionierende bremslicht)
und warum hatten sie kein rücklicht an?
ich: dafür muss das zündschloss auf schalterstellung 2, sehen sie?
polizist: der stoßdämpfer hinten sieht doch defekt aus
ich: der federt gut
polizistin: rastet der sitz denn ein?
ich: mir wurde das schloss aufgebrochen deswegen kann ich die sitzbank nichtmehr arretieren.
polizist: so geht das nicht, in gefahrensituationen haben sie doch keine kontrolle.
ich: solche situationen hatte ich schon, die sitzbank hällt fest wenn ich draufsitz.

polizistin: ich rufe mal den abschleppwagen an, kommst du die anzeige schreiben?
polizist: sie können sich jetzt aussuchen ob wir das fahrzeug sicherstellen oder beschlagnahmen, widersprechen sie der sicherstellung wird es beschlagnahmt und ein richter muss erstmal die untersuchung absegnen.
ich: ich widerspreche ausdrücklich
polizistin: gut hier haben sie ihre papiere und den sicherstellungsbeleg
ich: bei einer sicherstellung dürfen sie mir die betriebserlaubnis nicht zurückgeben
polizistin: ja da haben sie natürlich recht

abschleppwagen kommt, habicht wird aufgeladen, wir wünschen uns gegenseitig noch einen schönen tag und das wars.

was meint ihr? ich finde eine stillegung und mängelschein hätte gereicht. habe auch leider keine rechtsschutzversicherung also bin ich erstmal auf kostenlose telefonische hilfe von meinem anwalt angewiesen, werde mich in der sache äußern also die sache aus meiner sicht beschreiben.

ja ich bin halt nich so, also wegen den papieren.

ja weiterstudieren kann ich kaum noch weil bin ja altbachelor und da sind die regeln ziemlich krass also wegen den leistungspunkten usw.

wurde auch zu spät bzw. garnicht informiert.

für mich gibs jetzt 2 möglichkeiten, entweder es ist noch ein wechsel in den diplomstudiengang elektrotechnik möglich (wahrscheinlichkeit gering)
oder ich schildere dem prüfungsausschuss weswegen ich die punkte nicht erreicht hab (psychische probleme, identitäskrise zu der zeit), die sagen dann ok du kriegst die chance das aufzuholen (das die ja sagen ist netmal so unwahrscheinlich), wenn die das sagen hab ich 2 semester zeit also dieses und nächstes um den stoff von 3 semestern zu schaffen ca. 15 fächer also klausuren, nahezu unmöglich für mich.

muss mir wohl was andres suchen, der scheiss is halt nur das ich mich dieses semester echt reingehangen hab, es reicht nur nicht das aufzuholen.

fands auch krass, sowas hab ich noch nicht erlebt, ich finde die haben ihren handlungsspielraum sehr weit gedehnt.

für mich war die reaktion absolut unverhältnismäßig

na den 50er mit mehr esz, mehr asz, kürzerem krümmer, etwas umgebauten luftfilter und 12er ritzel.

da der zyli aber schon extremst runtergefahren is hat das ding weniger anzug als ne stino simme und fährt grad ma 60kmh

edit: achso, bei einer beschlagnahme/sicherstellung zur beweissicherung müssen mindestens 3 verdachtsmomente vorliegen bei denen wenn durch den gutachter bestätigt die abe erlischt, also man braucht 3 mängel bei dem für jeden einzelnen die abe des fahrzeuges erlöschen würde

deswegen haben die auch so lange gesucht obwohl sie sich von anfang an einig waren den habicht sicherzustellen

das weis ich jetzt so nicht.

drauf steht auf dem zettel, fehlende ausreichende bremswirkung vorne+hinten, sitz lose, beleuchtung vorn ohne funktion, stoßdämpfer hinten defekt, techo ohne funktion, ölverlust motor/getriebe und verdacht weiterer techn. mängel

sr 4-3 baujahr 1973

so hab mich mal kundig gemacht, tacho ist kein direkter mangel, es gab da mal ein gerichtsurteil bei dem jemand gegen einen blitzer geklagt hat weil sein tacho defekt war, die antwort vom richter war dass er als erfahrener kfz-führer die geschwindigkeit abschätzen kann und so auch ohne tacho die richtgeschwindigkeit einhalten kann.

tacho ist zwar ein mangel aber kein abe relevanter.

öl ist umweltschutz, auch nicht abe relevant, was bleibt sind die bremsen, der stoßdämpfer, frontlicht und gegebenfalls die sitzbank wobei ich sagen muss das die bullen wirklich nicht in physik aufgepasst haben können, die sitzbank ist nur hochklappbar was im fahrbetrieb beim sitzen nie passieren kann da selbst in einer kurve die kräfte dem öffnen entgegenwirken.

ja lichtplicht gibt es im allgemeinen für krafträder,
nur gibs da eine einschränkung, die abe erlischt wegen fehlendem licht nur bei zulassungspflichtigen fahrzeugen, unsere simsons sind aber zulassungsfreie fahrzeuge, somit ist das zwar ein verstoß aber kein schwerwiegender.

so, schaun wir mal,

beleuchtung vorn ohne funktion: nicht abe relevant
bremsleistung: abe relevant
stoßdämpfer: keine ahnung
tacho: nicht abe relevant
ölverlust: nicht abe relevant
sitz lose: keine ahnung

so, wisst ihr da mehr? erlischt die abe wenn man die sitzbank hochklappen kann?, erlischt die abe wenn ein stoßdämpfer defekt ist?

wenn nur eine der beiden sachen nicht zum verlust der abe führen wäre die sicherstellung gesetzeswidrig.