Roter Punkt an Schwalbe vom Ordnungsamt - Fahrzeug freigegeben?

    Servus,

    Bei mir in der Nähe gibt es eine Schwalbe, die locker seit 1,5 Jahren am Gehsteig vor einem Haus steht. Es ist ein Versicherungskennzeichen von 2018 daran befestigt und am Vorderrad ist ein mittlerweile total verrostetes Kettenschloss.
    Am 13.10 wurde vom Ordnungsamt nun ein roter Punkt angebracht, der mit der Verschrottung des Fahrzeugs droht. Ich habe gelesen, dass das Fahrzeug normalerweise nach 1 Monat abgeschleppt und verschrottet wird.

    Frage: Gibt es eine legale Chance, die Schwalbe vor dem verschrotten zu retten?

    Mein Ansatz wäre, die Fahrgestellnummer beim KBA checken zu lassen (machen die das noch telefonisch?).

    Falls diese "unbelastet" ist, würde ich am 12.11 mit dem Seitenschneider da hin gehen und mir das Moped nehmen.

    Würdet ihr das machen? Ich denke, die Schwalbe würde ansonsten fix verschrottet werden.

    Zitat von Gus

    Falls diese "unbelastet" ist, würde ich am 12.11 mit dem Seitenschneider da hin gehen und mir das Moped nehmen.

    Würdet ihr das machen? Ich denke, die Schwalbe würde ansonsten fix verschrottet werden.


    Also die Fahrzeuge die hier mit roten Punkt stehen, stehen nicht einen Monat da.
    Deshalb würde ich da eher handeln, sofern gewollt. ;) Ist auf alle Fälle schwierig und öffentlich sollte man hier keine weitere Anleitung geben.

    In einem Zeitungsartikel hab ich von den 4 Wochen gelesen und auch auf der Website des [url=https://www.landkreis-muenchen.de/buergerservice/dienstleistungen-a-z/dienstleistung/rote-punkt-fahrzeuge-entfernen/#:~:text=Durch%20Anbringen%20einer%20sog.,Fahrzeug%20auf%20Ihre%20Kosten%20abschleppen]Landkreis[/url] wird das bestätigt:

    Seitens der Stadt erklärt man die Lage so: Wenn man über solche Fahrzeuge informiert werde, entweder durch Bürger oder durch die Polizei, werde der rote Punkt auf die Frontscheibe geklebt. Dann räume man dem Besitzer allerdings auch aus finanziellen Gründen eine mindestens vierwöchige Frist ein: Die Stadt müsste für Abschleppen und Verwerten bezahlen, wenn der Besitzer nicht bekannt sei. Während der Frist werde deswegen versucht, den Besitzer zu ermitteln.

    Bin mir auch unsicher, da ich bei mir keinen Stellplatz habe, wo ich die Schwalbe abstellen kann, bis ich daran Eigentum erworben habe. Erst dann würde ich mit der Restauration anfangen. Ich werde morgen mal beim Ordnungsamt anrufen. Mal schauen, ob die einen Tipp haben.

    Rechtl.: Wenn man sicher sein kann (wann kann man das ? ) , dass der ehemalige Eigentümer sein Eigentum und Besitz an dem Teil willentlich aufgegeben hat , er es (jurisrisch) derelinquiert hat, kann man es in Eigentumsaneignungsabsicht an sich nehmen...dann gehört es einem... Die Gefahr dabei ist, dass man selten sicher sein kann (so sicher wie rechtl. notwendig ),um straffrechtl. und/oder zivilrechtl. Probs aus dem Weg zu gehen..........

    Gibt es also im Nachgang rechtl. Ärger, liegt es (zumindest aus strafrechtl. Sich) an der Überzeugung des erkennenden Richters..
    Gibt es im Nachgang rechtl. Ärger zivilrechtl. Art liegt der Strengbeweis bei Dir nachzuweisen, dass der ehemalige Eigentümer sein Eigentum (s.o.) aufgab.
    Das ist die Rechtslage...

    Mach was draus...

    Vater Staat als Ordnungsbehörde (roter Punkt/Zettel) ist das Ganze erst mal wurscht...außer ggf die o.g. erwähnte strafrechtliche Verfolgung....das Risiko ist allerdings gering...


    Komplizierter wird's wenn ein Dieb das Moped so dort abgestellt hat...

    Gruß Guido
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    Ich bin jetzt noch einmal hingelaufen und habe mir die Rahmennummer abgeschrieben (76er KR 51/1 K - kein Import) und ruf dann bei der Polizei an und frag nach. Das einzigen heikle an der Geschichte ist, dass ich das Schloss mit einem Bolzenschneider knacken müsste. Das ist hier eine dicht besiedelte Gegend, wo es sehr wahrscheinlich ist, dass da irgendjmd sieht und dann die Polizei ruft. Hätte ich einen Hänger, könnte ich es einfach abtransportieren...

    Aber ich warte mal ab, was die Rahmennummer ergibt.

    Edit: Die Polizei darf dazu keine Auskünfte mehr geben. Ich soll mich ans KVR wenden. Ich glaub, ich lass es. Schade um die Schwalbe, aber mein polizeiliches Führungszeugnis ist mir wichtiger

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    2 Mal editiert, zuletzt von Gus (28. Oktober 2020 um 12:47)

    Zitat von Icybear


    Was ist den mit dem kontakt zum ordnungsamt? Denke da wolltest du anrufen? Vieleicht kann man sie ja käuflich erwerben oder so.

    Wurde von der Polizei angebracht, nicht vom Ordnungsamt. Und die geben keine Auskünfte.

    Es kristalliert sich einfach heraus, dass ich das Ding in meinem Besitz nehmen muss, um es zu erwerben. Und das funktioniert nur, indem ich das Schloss knacke. Und wie man auf dem Bild von Vorn sieht, ist das kein 08-15 Fahrradschloss

    Das was du da vorhast nennt sich klassischerweise Diebstahl. Deine Vorangehensweise ist sehr suboptimal.


    Im .de gibts nen extra Thema wo es darum geht offiziell den Besitz an ''gefundenem Gerät'' zu erwerben. Diesen solltest du dir mal zu gemüteführen.

    Zitat von Gus


    Das einzigen heikle an der Geschichte ist, dass ich das Schloss mit einem Bolzenschneider knacken müsste. Das ist hier eine dicht besiedelte Gegend, wo es sehr wahrscheinlich ist, dass da irgendjmd sieht und dann die Polizei ruft.

    ja da kannste drauf wetten. die ganze zeit hat es keinen interessiert, dass das ding da schon 1000 jahre steht (so wie es aussieht). wenn sich dann endlich mal einer bequemt, den schrott weg zu räumen kannste gift drauf nehmen, dass irgend so ein wixxer die bullen holt. das beste ist es du rufst die bullen selber mit dazu wenn du diesen haufen endlich erlöst.

    So, war bei der Polizei und wollte (wie empfohlen) einen Fund anzeigen. Durfte ich allerdings nicht, da bereits ein Verwaltungsakt (roter Punkt) eröffnet wurde. Angeblich wohnt der "noch junge" Besitzer laut Fahrgestellnummer auch in der Nähe des Abstellorts.

    Was mit dem Moped nach dem abschleppen passiert, entscheidet die Stadt. Da aber eine Simson in gutem Zustand noch 1k-2k Wert hätte, würde es evtl versteigert, wenn der Besitzer dann nicht auf die Anschreiben reagiert.

    Tja, da wird wohl nichts mehr passieren, wenn man nicht mal einen Fund anzeigen kann.

    Für die Zukunft solltet ihr das also machen, bevor der rote Punkt dran ist (hab ich jetzt auch gelernt)

    Zitat von SternExp


    Das was du da vorhast nennt sich klassischerweise Diebstahl. Deine Vorangehensweise ist sehr suboptimal.


    Im .de gibts nen extra Thema wo es darum geht offiziell den Besitz an ''gefundenem Gerät'' zu erwerben. Diesen solltest du dir mal zu gemüteführen.


    Die juristische Schwierigkeit:

    Ist das Moped nicht verloren, kann man es nicht finden..

    Ist das Moped derelinquiert (vom Eigentümer/Besitzer aufgegeben) , kann man es auch nicht finden , sondern nur in sein eigenes Eigentum/Besitz überführen...

    Verloren sind lediglich Dinge, deren Verbleibe-Ort dem Eigentümers/Besitzers nicht bekannt ist...und NUR solche kann man finden...


    Edit:
    Melde das Moped auf dem Fundbüro als gefunden (egal ob das rechtl. stimmt...kannst Du rechtl. und faktisch gar nicht wissen), und frage die Leutchen , ob Du es bei Dir unterstellen sollst ,oder das Fundbüro es selbst holen will mit Angabe Rahmennummer und Fundort...laß Dir die Auskunft möglichst schriftl. geben...damit ist Diebstahl ausgeschaltet....

    Gruß Guido
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    Zitat von SternExp


    Die Anführungszeichen haste jesehen? :huh:


    Klar...war mir nur nicht sicher , ob sie Jedem auffallen und wollte es juristisch aufbröseln, damit der Wissenstand auch lösungsoptimiert rüber kommt... ;)

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    Ich würde da anrufen,sagen das dein Moped defekt ist und der Schlüssel für das schloss unauffindbar ist und es deswegen da solange steht, lass die vom Ordnungsamt oder Polizei vorbeikommen um das Schloss zu öffnen da du das auf öffentlicher Straße nicht machen kannst weil sonst jeder denkt du klaust das, wenn offen schiebst es weg und nimmst es in Besitz. auf die Frage ob du dich als Besitzer ausweisen kannst sagst halt das du den Haufen mal geschenkt bekommen hast und das immer ohne Papiere anmelden konntest. aber blöd ist wenn es nicht klappt, dann musst du die entsorgungskosten tragen aber ich denke wenn das niemand als gestohlen gemeldet hat ist denen das Egal und die geben das raus. könnte man so mal Probieren.

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